Gemeinde Bad Essen gibt Kfz-Zulassung ab dem 01.01.2025 an den Landkreis Osnabrück zurück

Veröffentlicht am: 12.10.2024
Ab dem 1. Januar 2025 wird die Gemeinde Bad Essen keine Kfz-Zulassung mehr im Rathaus anbieten. Bürgerinnen und Bürger haben künftig die Möglichkeit eine Anmeldung online vorzunehmen oder die Zulassungsstelle im Kreishaus zu nutzen. In mehr als 70 Prozent der Fälle wird die Anmeldung bereits jetzt durch den KfZ-Handel erledigt. In diesen Fällen ändert sich für die Kundinnen und Kunden nichts.

Die KfZ-Zulassung ist eine originäre Landkreisaufgabe. Seit dem 1. Januar 2001 hatte die Gemeinde Bad Essen, wie einige andere kreisangehörige Kommunen auch, im Rahmen des Projektes „Landkreis vor Ort“ die Möglichkeit geschaffen, Kfz-Angelegenheiten direkt im Rathaus zu erledigen. Diese Aufgabe wird nun an den Landkreis Osnabrück zurückgegeben.

Hintergründe der Rückgabe sind zum einen der Trend zur Digitalisierung, zum anderen personalwirtschaftliche und finanzielle Erwägungen. So ist es zu erwarten, dass die Aufgabenwahrnehmung vor Ort durch die Einführung der Online-Zulassung perspektivisch weniger relevant wird. Durch die Rückübertragung an den Landkreis können jährlich ca. 50.000 Euro im Gemeindeetat eingespart werden, da der Landkreis die Personalkosten nicht in voller Höhe erstattet. Die bisher im Bereich der KfZ-Zulassung gebundenen Personalkapazitäten können anderen Aufgabengebieten im Rathaus zur Verfügung stehen, in denen dann auf andernfalls erforderliche Neueinstellungen verzichtet werden kann.

Die Digitalisierung bietet Bürgerinnen und Bürgern bereits jetzt die Möglichkeit, An-, Ab- und Ummeldungen von Fahrzeugen sowie Änderungen an Halter- oder Fahrzeugdaten eigenständig online vorzunehmen. Hierfür wird ein „Neuer Personalausweis“ (nPA) mit Online-Funktion, eine Bund-ID sowie eine Zulassungsbescheinigung Teil I (Fahrzeugschein) mit verdecktem Sicherheitscode benötigt. Diese internetbasierte Kfz-Zulassung („i-Kfz“) ist für alle Fahrzeuge möglich, die nach dem 1. Januar 2015 zugelassen wurden. Das Verfahren ist vollständig automatisiert und ermöglicht eine schnelle Abwicklung, ohne dass Wartezeiten oder Behördengänge notwendig sind.

Bürgerinnen und Bürger, die eine persönliche Beratung oder Unterstützung bei der Kfz-Zulassung bevorzugen, können sich ab 2025 an die Kfz-Zulassungsstelle des Landkreises Osnabrück am Schölerberg wenden. Termine für die persönliche Vorsprache können über das Online-Portal des Landkreises oder telefonisch vereinbart werden.

Bis zum Jahresende 2024 steht der Service der Kfz-Zulassung noch im Rathaus Bad Essen zur Verfügung. Eine Terminvereinbarung ist weiterhin über das Online-Terminvergabeportal der Gemeinde Bad Essen möglich. Ab dem 1. Januar 2025 werden diese Dienstleistungen dann vollständig über den Landkreis Osnabrück abgewickelt.