Ortsrecht
Ortsrecht
Hier finden Sie eine Auswahl der wichtigsten Rechtsvorschriften für die Gemeinde Bad Essen. Die angebotenen Dateien liegen im pdf-Format vor.
Allgemein
- Hauptsatzung
- Geschäftsordnung
- Aufwandsentschädigungssatzung
- Verwaltungskostensatzung
- Ausgangssatzung in der Fassung der 3. Änderungssatzung
- Verordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung und Verordnung über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Katzen im Gebiet der Gemeinde Bad Essen
- Benutzungsordnung für die Sporthalle Wimmer
- Benutzungs- und Gebührenordnung der Gemeindebücherei Bad Essen
- Satzung über die Rechtsstellung und den Aufgabenbereich der Gleichstellungsbeauftragten in der Gemeinde Bad Essen
- Kindertagesstättensatzung
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr außerhalb der unentgeltlichen Pflichtaufgaben
- Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung, Auslagenersatz und Verdienstausfall für ehrenamtlich tätige Personen in der Freiwilligen Feuerwehr
Steuern und Abgaben
Straßenbau und -unterhaltung